Außenpolitik 18-01-2019

Die bequeme Schuldzuweisung: Wie Europa und Russland einander verlieren

Das Jahr 2018 war unter anderem vom kompletten Scheitern der russisch-europäischen Beziehungen geprägt. Dies konnte unwiderrufliche Folgen für die eurasische Ordnung haben, meint Liudmila Kotlyarova.
Innenpolitik 18-01-2019

Das Einstimmigkeitsprinzip wackelt

Auf vielen Politikfeldern können die EU-Mitgliedsstaaten nur einstimmige Entscheidungen treffen. Die Kommission wagt nun einen Vorstoß, dies im Bereich der Steuerpolitik zu ändern.
Innenpolitik 18-01-2019

Europa im Dialog mit den Bürgern

Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern.
Wahlen & Macht 18-01-2019

Mehrheitsregierung in Norwegen

Norwegens Minderheitsregierung hat einen vierten Koalitionspartner gefunden und wird so zur "ersten nicht-sozialistischen Mehrheitsregierung" seit 1985.
Bundestagswahl 18-01-2019

Mehr Frauen für den Bundestag

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland wollen Politiker der großen Koalition den Frauenanteil im Bundestag gesetzlich erhöhen.
Innenpolitik 18-01-2019

Wirtschaftsministerium will „Smarte Regionen“ fördern

Einige Städte und Regionen verfolgen eifrig das Ziel, zum "smarten" Standort für neue Technologien zu werden - während andere hinterherhinken. Denn bisher fehlt es an bundesweiten Förderinstrumenten.
Außenpolitik 18-01-2019

Multilateralismus: Davos auf der Suche nach dem heiligen Gral

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos kommende Woche sollen neue Lösungsansätze für globale Herausforderungen debattiert werden.
Innovation 17-01-2019

VW und Ford wollen zusammenarbeiten

Mit einer neuen Partnerschaft wollen die beiden Autobauer die Entwicklung von Elektro- und autonomen Fahrzeugen vorantreiben.

Wieso reagieren die Märkte nicht auf Mays Klatsche?

Theresa May hat die Brexit-Abstimmung unerwartet deutlich verloren. Dennoch leidet der Kurs des britischen Pfunds nicht, sondern steigt sogar. Auch die Börse ist unaufgeregt. Was ist da los?
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Außenpolitik 17-01-2019

Griechenland: Tsipras bleibt Premier

Premierminister Alexis Tsipras überstand die Abstimmung knapp. Er hatte die Vertrauensfrage aufgrund der innenpolitischen Streitigkeiten um das Namensabkommen mit Mazedonien gestellt.

Bafin wusste seit zwei Jahren von Cum-Fake

Anleger haben mit Phantomaktien den Staat um Kapitalertragsteuer betrogen. Doch die Bankenaufsicht und das Steuerzentralamt wussten Bescheid - zwei Jahre lang.
Innenpolitik 17-01-2019

Österreichischer Diplomat: Brexit-Abkommen noch nicht tot

Ein Aufschnüren des Brexit-Abkommens mit Großbritannien kommt für die EU nicht in Frage, aber man versucht, Brücken zu bauen.
Innenpolitik 17-01-2019

May übersteht Misstrauensvotum

Die Premierministerin hat gestern Abend angeboten, sofort parteiübergreifende Gespräche zu starten, um sich auf einen neuen Brexit-Deal zu einigen.
Landwirtschaft 17-01-2019

„Der Druck für die Agrarwende war nie so groß wie heute“

Im Vorfeld der Grünen Woche formieren sich in Berlin auch die Kritiker der EU-Agrarpolitik - etwa bei der "Wir haben es satt"-Demo am kommenden Samstag.
Wahlen & Macht 17-01-2019

Ende der Blockade in Schweden?

In Schweden zeichnet sich mit der geplanten Wahl des Sozialdemokraten Stefan Löfven zum Ministerpräsidenten ein Ende der seit September andauernden politischen Blockade ab.

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