Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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USA

Elizabeth Warrens Kampf um die Vermögensteuer

von Thomas Piketty

Elizabeth Warren, die ehemalige Juraprofessorin an der Harvard-Universität, hat jüngst ihren Hut in den Ring geworfen. Bei den Vorwahlen der US-Demokraten wird die Senatorin aus dem Bundesstaat Massachusetts antreten, um 2020 Donald Trump als Präsidenten abzulösen. Jetzt ist sie mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten, der zweifellos einer der zentralen Punkte ihrer Kampagne sein wird: Sie will zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine echte progressive Vermögensteuer auf Bundesebene einführen. […]
Medien

Die trügerische Verheißung

von Fred Turner

Am Beginn des World Wide Web vor genau 30 Jahren stand eine große Verheißung: Zentralisierte Autoritäten sollten Geschichte sein, das digitale Zeitalter werde eine neue Ära echter Individualisierung einleiten. Doch eben jene Kommunikationsweisen, die den Autoritarismus besiegen sollten, machen ihn heute erst groß. Wir brauchen daher eine Stärkung staatlicher Institutionen, denn Technik allein wird das Individuum nicht befreien können. […]
Gesundheit

Kohleausstieg ohne Ende

von Inken Behrmann

Die Ergebnisse der sogenannten Kohlekommission reichen bei weitem nicht aus: Die deutschen Klimaziele werden verfehlt, und zu den mittelfristigen Kohleabschaltungen insbesondere in Ostdeutschland gibt es zu wenige handfeste Entscheidungen. Ein Gutes aber hat die Sache: Eigentlich wollte sich die Bundesregierung, indem sie die Kommission mit der brisanten Ausstiegsfrage betraute, vor kontroversen politischen Entscheidungen drücken. Ob dies nach der breiten Kritik am Kommissionsergebnis weiterhin möglich ist, darf bezweifelt werden. […]

Medien Foto: Lorie Shaull from Washington, United States „Kids Want Climate Justice (34168280266)“, cropped

»Fridays for Future«: Der Kampf um die Empörungshoheit

von Albrecht von Lucke

Mit »Fridays for Future« nimmt eine neue Umweltbewegung das Versagen der Politik nicht länger hin und geht auf die Straße. Allerdings unternimmt „das Establishment“ aus Autolobby und verbandelten Medien alles, um den Protest der jungen Generation mundtot zu machen. […]

Krieg und Frieden Foto: US Department of State: "Science and Technology" (Public Domain Mark)

Atomarer Schutzschirm? Ein Damoklesschwert!

von Karl D. Bredthauer

Im Dezember 1988 unterzeichneten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag. Doch nun – dreißig Jahre später – hat der amerikanische Präsident, tags darauf gefolgt vom russischen, diesen Vertrag gekündigt. Über uns hängt nun ein Damoklesschwert, dessen Faden wieder erheblich dünner geworden ist. […]

Russland Foto: jock+scott / photocase.de

Zwischen Subversion und Eskapismus: Internet in Russland

von Andrej Soldatow

Im März 2019 feiert das World Wide Web seinen 30. Geburtstag. Lange Zeit stand es für ein utopisches Freiheitsversprechen. Und tatsächlich trug es bereits in seinen frühen Anfängen, vor knapp 28 Jahren, maßgeblich dazu bei, einen Putsch in Russland zu vereiteln und die noch junge Demokratie zu bewahren. […]

Migration Foto: skeeze / pixabay.com

Gegen das Migranten-Bashing: Gleicher Lohn für alle!

von Andreas Rieger und Vasco Pedrina

Jeder neue Zufluss von Arbeitenden erzeugte gesellschaftliche Spannungen: Städter, Männer, Einheimische wehrten sich und sie verlangten Begrenzungen der Zulassung zum Arbeitsmarkt. Doch bereits der Blick zurück zeigt eines sehr deutlich: Mit Migration hat der Abbau kollektiver Arbeitnehmerrechte herzlich wenig zu tun. […]

Ökologie Foto: SeppFriedhuber/istockphoto.com

Der schrumpfende Planet

von Bill McKibben

Alle reden über den Klimawandel. Dennoch vergegenwärtigen wir uns nur selten dessen bereits sichtbare Folgen. Dabei bieten die Temperaturrekorde des Sommers 2018 nur einen Vorgeschmack auf das, was uns noch bevorsteht: Steigende Meeresspiegel, Hitzezonen und wachsende Wüsten drohen die bewohnbaren Regionen des Planeten buchstäblich schrumpfen zu lassen – und zwar rasend schnell. […]

Russland Foto: Suhrkamp

Russland: Idealisiertes Gestern, verlorenes Morgen

von Achim Engelberg

Für ihr neues Buch wird die russisch-amerikanische Schriftstellerin Masha Gessen international gefeiert. In den USA gewann sie den National Book Award, auf der kommenden Leipziger Buchmesse erhält sie im März den Preis für europäische Verständigung. In Russland aber ist sie eine Persona non grata – jedenfalls für die offiziellen Institutionen. […]

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